am Montag, 21.11.2011 um 16:30 Uhr vor dem Leonardo Royal Hotel, Otto-Braun-Str. 90, 10249 Berlin Der Parteitag beginnt dort um 17:30 Uhr, Einlass ist ab 16:30 Uhr Hier soll der Koalitionsvertrag mit der Berliner CDU abgesegnet werden. Rot-Schwarz? 75% wollten es anders! Echte Demokratie jetzt! Nach einer Wahl, die ein eindrucksvolles Signal zur Veränderung in Richtung zu mehr Transparenz, Stadtökologie und sozialer Gerechtigkeit war, soll nun das Gegenteil herauskommen: Eine Koalition der inneren Sicherheit, umweltschädlicher Großprojekte und des "Berliner Filzes". Wir appellieren an das Gewissen der SPD-Delegierten, im Koalitionsvertrag nur den Punkten zuzustimmen, die dem Wählerwillen entsprechen. Daher: - kein Ausbau der A100 bis Treptow und Friedrichshain! - Freiräume statt Betonierung, Spreeufer für alle! - für eine menschengerechte, ökologische Stadtentwicklung und Verkehrspolitik! - kein Fluglärm-Terror! - für eine neue Liegenschafts- und Mietenpolitik! - für transparente Planungen und Verträge! - für umfassendere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung! - keine unsozialen Beschäftigungsverhältnisse! Weitere Infos zur Demo auf http://www.a100stoppen.de/demo-vor-spd-parteitag/
Demo Rot-Grün ohne A100! am 30.9. um 16:15 Uhr vor dem Grünen-Parteitag Am Freitag, 30.9.11 hat die BISS vor die UdK, Bundesallee 1-12 (U-Bahnhof Spichernstraße). die Grünen mit einem A100-Stoppen-Spalier empfangen! Um 17 Uhr begann dort die Landesdelegiertenkonferenz der Grünen, wo die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD beschlossen wurde. Wir haben sie an ihr Wahlversprechen erinnert, dass es mit den Grünen keine Verlängerung der A100 gibt. Wir haben die A100 abgewählt. Wir fordern von einer rot-grünen Koalition eine nachhaltige, ökologische und menschengerechte Stadtentwicklung und Verkehrspolitik – ohne den Ausbau der Stadtautobahn A100!
Podiumsdiskussion mit Friedrichshainer Direktkandidat/innen zum Abgeordnetenhaus 30. August 2011 um 19.00 Uhr im RuDi-Nachbarschaftszentrum (Modersohnstraße 55) Verkehr rund um das Ostkreuz? A 100 nach Friedrichshain? Eingeladen sind Marianne Burkart-Eulitz - Bündnis 90/ Die Grünen, Sven Heinemann - SPD, Felix J. Just - Piratenpartei, Gumbert Salonek - FDP, Michael Schill - CDU, Damiano Valgolio - Die Linke, Moderation Doris Nithammer und Tobias Trommer Mehr Infos
Rad-Skater-LKW Demo A100 abwählen!!! am Samstag den 27.8.11 um 14:00 Uhr Start: S-Treptower Park - Ziel: S-Prenzlauer Allee Bericht, Bilder und Videos von der Demo auf www.A100stoppen.de
Diskussionsveranstaltung mit den Direktkandidaten aus Treptow-Köpenick der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien Dienstag, 23. August um 19.30 Uhr im Zirkuszelt CABUWAZI, Bouchéstraße 74, 12435 Berlin Themen: A 100 und Verkehrspolitik, Mietsteigerung und Wohnungspolitik, Jugendarbeit und Bildungspolitik mit Andy Jauch (SPD), Philipp Wohlfeil (Die Linke), Harald Moritz (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Martin Sattelkau (CDU), Moderation: Dr. Birte Rodenberg
A100 stoppen! Flashmobben! Gelungene Protestaktion an der Oberbaumbrücke Am Sonntag, 20.6.2010 folgten ca. 150 Menschen dem Aufruf zur symbolischen Besetzung der Kreuzung Oberbaumbrücke/ Warschauer Straße und legten sich auf ein Hornsignal für 5 min. als "Unfallopfer" auf die Straße, um gegen die Auswirkungen der Betonplanung wie Stau, Dreck und mehr Unfälle in Friedrichshain zu protestieren. Die Aktion hatte ein großes Medienecho. Mehr Infos, Videos und weitere Bilder zum Flashmob auf www.A100stoppen.de
BISS-Fahrradtour entlang der geplanten Verlängerung der A 100 am Samstag, 19.6.2010 machten wir im Rahmen des Langen Tages der Stadtnatur bei einer Radtour entlang der geplanten Trasse zur Verlängerung der A100 auf die drohende Zerstörung der hundertjährigen Treptower Platanenallee, der grünen Höfe der Gründerzeitbauten, der unzähligen Kleingärten und Stadtbrachen als Folge dieses Verkehrsprojektes aufmerksam.
Berliner Linke lässt Projekt A100-Ausbau sterben
Mit großer Mehrheit haben die Berliner Linken auf ihrem Parteitag am Samstag, den 24.April 2010 den Weiterbaus der A100 abgelehnt Wir haben die Anträge, die auf dem Parteitag behandelt wurden, mit einem gemeinsamen Brief von BUND, VCD und BISS und einem weiteren eigenen Brief der BISS unterstützt. Dazu noch unsere gemeinsame Pressemitteilung nach dem Parteitag.
Erörterungstermin zum Ausbau der A100: Bedenken nicht ausgeräumt Die Anhörung im Erörterungsverfahren fand vom 12.11. bis 27.11.2009 im Berliner Congress Center am Alex statt. Dazu Presseerklärung (pdf) der BISS zum Ende des Erörterungstermins
Planfeststellungsverfahren zum 16. Bauabschnitt der A100 sofort stoppen! Mit einer Mehrheit von 118 zu 101 Stimmen stimmte die SPD-Basis auf dem Landesparteitag am 17.5. gegen die Betonpläne des Berliner Senats und der Stadtentwicklungssenatorin Frau Ingeborg Junge-Reyer. Damit hat Frau Junge-Reyer nun den Auftrag zum Stopp der weiteren Ausbaupläne der A 100 von ihrer Partei bekommen. Presseerklärung (PDF)
Gegen die Autobahnpläne sind etwa 2500 Einwendungen eingegangen. "Das sind ungewöhnlich viele." sagt sogar die Senatsverwaltung der Morgenpost. An einer Demonstration kurz vor Ende des Einwenungsverfahrens beteiligten sich über 2000 Menschen.
Das Aktionsbündnis A100 stoppen rief am 31.10.2010 zum Protest auf:
"Mit Fallobst gegen faule Politik"
Der Bau der Stadtautobahn A100 von Neukölln nach Treptow steht derzeit in den Sternen. Deshalb fordern wir: * Rücknahme der Räumung von 314 Kleingärten in Neukölln zum 30.11.2010. * 12,5 ha Stadtgrün mit seiner Bedeutung für Ökologie, Artenschutz und Lebensqualität dürfen nicht sinnlos zerstört werden! * Keine weitere Verschwendung von Steuermillionen für die Fortführung der Autobahn-Betonplanung! Wir lassen uns nicht veräppeln! Deshalb gab es am Sonntag die Prozession vom Neptunbrunnen zum Roten Rathausdes Aktionsbündnisses A100 stoppen! www.A100stoppen.de
Die rot-rote Koalition in Berlin hat am 5.10.2010 zwar beschlossen, den Bau der Autobahn nicht vor der Abgeordnetenhaus-Wahl im Herbst 2011 zu beginnen, gibt aber weiterhin Millionenbeträge für die Fortführng der Planung der Betonpiste aus und möchte möglichst noch in diesem Jahr den Planfeststellungsbeschluss erwirken. Naturschutzverbände und private Kläger müssen dann innerhalb von 4 Wochen ihre teuren Klagen auf den Weg bringen, auch wenn der Baubeginn ungewiss ist!!! Außerdem sind 314 Kleingärten ohne Planfeststellungsbeschluss zum 30.11.2010 gekündigt worden. Sie sind der Verwahrlosung preisgegeben und fehlen als wertvolles Stadtgrün. Das ist faule Politik!
Bis zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses im September 2011 wird es keinen Baubeginn für den 16.BA der A100 geben A 100-Verlängerung ist aber noch nicht vom Tisch Unsere aktuelle Pressemitteilung nach der Sitzung des Koalitionsausschusses am 05.10.2010.
Rot-Rot verabschiedet sich von der A 100 Berlins Koalition will vor der Abgeordnetenhauswahl 2011 keine unwiderruflichen Baubeschlüsse zur Verlängerung der Stadtautobahn A 100 fassen. Da die Grünen nach derzeitiger Meinungslage nach der Wahl in Berlin mitregieren werden, ist der Weiterbau fast vom Tisch. Hier ein Bericht aus dem Tagesspiegel vom 05.10.2010 Weitere Medienberichte dazu
Am Freitag, dem 24.09.2010 beteiligte sich die BISS an der Mobility-Parade, die sich für eine vernünftigere Verkehrspolitik in Berlin stark machte. Mehrere Gruppen und Organisationen hatten zu der Veranstaltung aufgerufen und begleiteten den Demo-Zug durch den Prenzlauer Berg zum Helmholtzplatz. Die BISS hat besonders noch einmal auf die weitere drohende Stadtzerstörung und auch die Folgen für die nordöstlichen Bezirke durch den Ausbau der A100 hingewiesen.
Kundgebung vor dem Berliner Congress Center
Zum Auftakt der Erörterung am 12.November brachten Vertreter der BISS und andere Sprecher vor dem Berliner Congress Center ihren Protest gegen die sinnlose Betonschneise zum Ausdruck. Dazu: Presseecho und Presseerklärungen der BISS
Veranstaltung mit Bundestagskandidaten am 2.9.2009 in Treptow:
Gregor Gysi (Linke), Kajo Wasserhövel (SPD), Tilmann Heuser (BUND), Birte Rodenberg (BISS), Peter Groos (Grüne), Prof. Dr. Niels Korte (CDU) und Hellmut Königshaus (FDP)
Podiumsprotokoll der Veranstaltung mit den Direktkandidaten aus Friedrichshain/Kreuzberg am 14.09.2009 im RAW
Demo A100 stoppen! am Samstag, 11.7.09
Zusammen mit anderen Initiativen, Kulturschaffenden und Clubs aus dem Spreeraum (Bündnis Megaspree.de) beteiligte sich die BISS an einer bunten und fröhlichen Demo-Parade mit viel Musik und demonstrierte gegen den Weiterbau der Stadtautobahn A100. Auf der Abschlusskundgebung forderderten Tausende Teilnehmer_innen der Megaspree-Demo den Stopp des A100-Ausbaus.
Trotz tropischer Hitze demonstrierten am Samstag, den 10.7.10 ca. 5000 Menschen bei der Megaspree-Demo unter dem Motto "Rette deine Stadt". Der Krisenverwaltungspolitik und den Beton-Stadtentwicklungsstrategien stellen wir ein Recht auf eine kulturell vielfältige, freie und soziale Stadt entgegen. Wir wollen mitentscheiden, was in unserer Stadt geschieht. Demo-Aufruf
Zusammen mit anderen Initiativen, Kulturschaffenden und Clubs gingen wir gegen den Weiterbau der Stadtautobahn A100 auf die Straße. Auf der von uns angemeldete Route starteten an die 1000 Menschen von der Kreuzung Alt-Stralau/ Elsenbrücke. Sie stand für den Protest gegen die Autobahn-Betonpolitik des Berliner Senats. An die 1000 Menschen zogen zur Kreuzung Elsenstr./Am Treptower Park. Hier sprach auf einer Zwischenkundgebung eine von der Autobahn bedrohte Anwohnerin, die seit 65 Jahren hier wohnt. Die Demo führte weiter über Puschkinallee und Schlesische Str. zur Oberbaumbrücke, traf hier mit der Route Friedrichshain und an der Jannowitzbrücke mit der Kreuzberger Route zusammen und zog dann zum Roten Rathaus, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Mehr Infos auf www.Megaspree.de Hier ein Video von unserem Demozug und der Megaspree-Abschlusskundgebung.
Die A100 spaltet die SPD
Am Samstag, den 26.Juni hat die Berliner SPD bei ihrem Parteitag mit knapper Mehrheit für den Weiterbau der A100 zum Treptower Park gestimmt. Im Mai 2009 war das Projekt mit knapper Mehrheit durchgefallen. Die SPD vollzieht damit eine verkehrspolitische Rolle rückwärts zur Betonpolitik des vorigen Jahrhunderts: Die Parteigrößen kippen den Parteitagsbeschluss von 2009 gegen die A 100-Verlängerung Wir gehen dennoch davon aus, dass die A 100 nicht gebaut wird. Unsere Pressemitteilung dazu. Eindrücke vom SPD-Landesparteitag am 26. Juni 2010 hier
Auch einige BISS Aktivisten beteiligten sich an der letzten Etappe. Hier vor den vom Abriss bedrohten Häusern der Beermannstraße.
Die BISS beteiligt sich an der Obstbaum-Pflanzaktion mit WikiWoods im Yaam am 15. Mai
Aktionen der BISS vor dem SPD-Parteitag am 17. Mai
Mit einer Mehrheit von 118 zu 101 Stimmen stimmte dann die SPD-Basis gegen die Betonpläne des Berliner Senats und der Stadtentwicklungssenatorin Frau Ingeborg Junge-Reyer.
Aktion von BISS und "Mediaspree versenken" beim Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen am 11. Mai
Über 2000 fuhren mit bei der Großen Fahrrad/Skater-Demo A100 stoppen, Einspruch jetzt! am Sonntag, 19.04.2009
Während der Kundgebung vor dem Roten Rathaus steigt die Teilnehmerzahl der Fahrrad- und Skaterdemo gegen den Ausbau der Stadtautobahn A100 auf über 2000.
Ein Teil der auf der Demo abgegebenen Einwendungen vor dem Briefkasten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Ein ausführlicher Bericht und tolle Bilder über die Demo auf dem Landwehrkanal-Blog
Unser Kampf gegen das unsinnige Bauprojekt geht weiter. Dies wird nicht unsere letzte Aktion gewesen sein, also schaut ab und zu auf unsere Webseite und tragt euch in unseren Newsletter ein. Eine größere Aktion startet auf alle Fälle aus Anlass des Anhörungstermins. Ein großes Dankeschön an euch alle, die ihr so zahlreich zu unserer Demo erschienen seit (wir haben ehrlich gesagt mit 300 gerechnet), und wir hoffen, dass wir in Zukunft noch mehr werden.
Die Pläne zum Ausbau der Autobahn A100 lagen bis zum 9.4.2009 im Rathaus Treptow und im Rathaus Neukölln aus. Jeder kann aber bis 2 Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, also bis zum 23. April 2009 (Posteingang beim Senat!) seine Einwendung einsenden. Anschrift: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung - Referat GR B - Württembergische Straße 6 10707 Berlin Fax: 030 9012-3712 Sie können Ihren Einspruch auch in den Auslegungsstellen abgeben. Auf einer Kopie der Einwendung können Sie sich die Abgabe bestätigen lassen oder die Einwendungen faxen. Eine E-Mail wird nicht als Einwendung akzeptiert.
Alle Berliner können (auch ohne Einsicht in die Autobahn-Planungsunterlagen) Einwände scheiben. Sie müssen nur Ihre eigene Betroffenheit zum Ausdruck bringen. Hier ein paar Hinweise, wie sie recht schnell Ihre Einwendung fertig stellen: Einwendungshilfen (PDF) und ein Beispiel eines Einwendungsformulares (PDF) und im Word-Format
Wenn Sie sich über die aktuellen Lärm- oder Feinstaubwerte in Ihrem Wohnumfeld infomieren möchten, empfehlen wir Ihnen die Seiten des Umweltatlas vom Berliner Senat. Dort können Sie Hausnummer-genau ihre Werte sehen: Lärm / Feinstaub
Wir brauchen dringend Unterstützung in der Arbeit der Bürgerinitiative, um die Öffentlichkeit zu mobilisieren und Spenden zur Finanzierung einer möglichen Klage im Anschluss an das Planfeststellungsverfahren zu sammeln.
Klagen gegen den möglichen Planfeststellungsbeschluss
Wir, die BISS, können als Bürgerinitiative nicht selbst gegen einen möglichen Planfeststellungsbeschluss klagen. Eigentümer, betroffene Anwohner und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland Berlin (BUND) könnten klagen. Der BUND hat angesichts der Grenzwertüberschreitungen beim Feinstaub in Teilen der Sonnenallee, Elsenstraße und Markgrafendamm erklärt, eine Klage der Anwohner dieser Straßen tatkräftig zu unterstützen bzw. notfalls selbst wegen dieser Grenzwertüberschreitungen gegen den Planfeststellungsbeschluss zu klagen. Der BUND bietet allen Betroffenen in diesen Straßenabschnitten seine volle Unterstützung an und bittet diese, sich möglichst umgehend mit dem BUND Berlin in Verbindung zu setzen. Die Kontaktaufnahme ist auch in den Sprechstunden der BISS (donnerstags 18-20 Uhr, Kiezgalerie, Karl-Kunger-Str.15, 12435 Berlin-Treptow) möglich. Auch die Klage wird Geld kosten - deshalb ist es schon jetzt erforderlich mit der Spendensammlung zu beginnen.
Einwendungstexte
Im Folgenden eine Suchfunktion und eine Aufstellung von Texten für Einwendungen. Fehlen Einwendungsgründe? Bitte melden Sie sich bei uns!
Mission erfüllt: Am 23.4.09 gegen 23:15 Uhr brachte der BISS-Fahrradkurier in letzter Minute 165 Einwendungen zur Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Hochbetrieb und gute Stimmung in der Bürgersprechstunde Karl-Kunger-Straße 15, viele schreiben direkt vor Ort ihre Einwendungen. Uns wird gemeldet, das der Fax-Anschluss der Senatsverwaltung hoffnungslos überlastet ist. Kurz nachdem sich der BISS-Postillon mit dem Jagdhorn, gelbem Umhang + Postbox ankündigt, geht die Jagd auf die letzten Einwendungen los. Punkt 21:30 Uhr am S-Bahnhof Warschauer Str. angekommen, werden wir schon erwartet und unsere Postbox füllt sich weiter, einige Passanten schreiben spontan ihre Kritik zur Autobahn auf die Formulare. Auch im Kato im U-Bhf. Schlesisches Tor werden wir schon erwartet. Wieder ein Stapel Einwände. Zu dritt brechen wir auf zur Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in die Württembergische Str. 6. Kurz vor dem U-Bhf. Fehrbelliner Platz wird uns die letzte Einwendung übergeben, der Einwender kommt gleich mit. Wir zählen um die Wette: 165 Einwände, von der Postkarte bis zum 37-seitigen Brief ist alles dabei. Der Briefkasten viel zu klein für unsere Einspruchs-Post. Der Postillon bläst kräftig ins Horn, wir betätigen alle Klingelknöpfe, nichts passiert. Minuten später erscheint ein Senats-Nachtwächter, lässt erst das Gitter herunter und öffnet dann die Tür. "Keine Fotos, sonst nehme ich nichts" und "Gibt keine Empfangsbestätigung" brummt er mürrisch, aber immerhin nimmt er den Stapel Einwendungen durch das Gitter entgegen...
Über 2000 fuhren mit bei der Großen Fahrrad/Skater-Demo A100 stoppen, Einspruch jetzt! am Sonntag, 19.04.2009
BISS-Aktivisten stürmen die TAZ-Gala der politischen Aktionen am 18.4.09 und werben für die Demo, mehr Infos & Video
Während der Kundgebung vor dem Roten Rathaus steigt die Teilnehmerzahl der Fahrrad- und Skaterdemo gegen den Ausbau der Stadtautobahn A100 auf über 2000.
Ein Teil der auf der Demo abgegebenen Einwendungen vor dem Briefkasten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Ein ausführlicher Bericht und tolle Bilder über die Demo auf dem Landwehrkanal-Blog
Unser Kampf gegen das unsinnige Bauprojekt geht weiter. Dies wird nicht unsere letzte Aktion gewesen sein, also schaut ab und zu auf unsere Webseite und tragt euch in unseren Newsletter ein. Eine größere Aktion startet auf alle Fälle aus Anlass des Anhörungstermins. Ein großes Dankeschön an euch alle, die ihr so zahlreich zu unserer Demo erschienen seit (wir haben ehrlich gesagt mit 300 gerechnet), und wir hoffen, dass wir in Zukunft noch mehr werden.
